„Die rheinland-pfälzischen Sparkassen agieren außerhalb des Einflussbereichs der baden-württembergischen CDU. Daher haben sie vernünftige Argumente gelten lassen und ihre Entscheidung nicht nach Parteibuch getroffen.“
Wölfle mutmaßt, dass der Entscheidung Annahmen über weitere deutliche Einbrüche der wirtschaftlichen Entwicklung zugrunde liegen, wovon zahlreiche ernstzunehmende Prognosen mittlerweile ausgehen.
Dem Vernehmen nach wollen die Sparkassen Rheinland-Pfalz ihre Anteile an der LBBW verkaufen. Damit geben sie indirekt der Linie der Stuttgarter Grünen recht, die ebenfalls vor einer Teilnahme der Stadt an der Kapitalerhöhung bei der LBBW warnen, weil in diesem Fall sämtliche Rücklagen der Stadt in einer Bank mit unsicherer Zukunft gebunden wären.
Dieser grünen Position wurde entgegengehalten, es würde Kapital vernichtet, weil dann eine Neubewertung unumgänglich sei. Die Sparkassen in Rheinland-Pfalz vernichten bestimmt nicht ihr Kapital. Das beweist, es wird auch ohne Neubewertung gehen. Damit ist nach Ansicht der Grünen auch das letzte Argument von Herrn Föll zerpflückt.
Die Grünen im Stuttgarter Gemeinderat fordern per Antrag, dass die LBBW ein Szenario ihrer zukünftigen Entwicklung auf Basis der neuen Wirtschaftsprognosen präsentiert. Wölfle: „Da das Immunisierungspaket ohnehin unter Gremienvorbehalt steht, besteht jederzeit die Möglichkeit, doch noch auf die Kapitalspritze von Stadt und Land zu verzichten und den Bundesschirm SoFFin in Anspruch zu nehmen.“
Werner Wölfle, Muhterem Aras
