Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
Download
10.06.2011

Schwebezustand nicht beendet – Schuster gießt Öl ins Feuer

Pressemitteilung

Die Grünen im Stuttgarter Rathaus sehen keinen Grund für die Freude von OB Schuster über den seiner Auffassung nach beendeten Schwebezustand bei Stuttgart 21.

Die Bahn trägt nicht zur Befriedigung des Konflikts um Stuttgart 21 bei, wenn sie selbst zu der Sitzung des Lenkungsausschusses, in der die Frage eines Baustopps eine wesentliche Rolle spielt, keine nachvollziehbare Zahlen über die Kosten eines Baustopps vorlegt, wo sie doch im Vorfeld selbst Druck mit den angeblichen Kosten eines Baustopps aufbaute.

Auch OB Schuster treibt die Spaltung weiter, indem er ein angebliches Einlenken der Landesregierung suggeriert, die es aber nicht gegeben hat. Nach wie vor bestehen die Forderungen nach Transparenz, nach Kostenwahrheit, nach Nachweis der Leistungsfähigkeit.

Natürlich sind die Interessen der heimischen Wirtschaft – die OB Schuster herausstreicht, berechtigt. Trotzdem darf ihnen zuliebe jetzt nicht schnell weitergebaut werden – es muss ein Weg gefunden werden, der Akzeptanz findet und den öffentlichen Frieden nicht weiter belastet.

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Basisdebatten im Erdgeschoss