Die Entscheidung des Oberbürgermeisters Dr. Wolfgang Schuster, nicht zur OB-Wahl im Herbst 2012 anzutreten, verdient unseren Respekt. Es ist nicht selbstverständlich, dass jemand nach solch langer Zeit in führender politischer Position die Kraft findet, sich zum richtigen Zeitpunkt von ihr zu lösen.
Mit seiner Entscheidung macht der OB den Weg frei für eine andere Politik im Rathaus und einen anderen Umgang mit dem Projekt Stuttgart 21. Als vehementer Verfechter von Stuttgart 21 könnte OB Schuster die jetzigen “Gräben” in der Bürgerschaft nicht schließen. Dazu braucht es jemanden, der vermitteln und versöhnen kann. Gemessen an seinem bisherigen Vorgehen wäre OB Schuster dafür nicht geeignet. Ein Stadtoberhaupt für alle muss sich auch manchmal bei Sachthemen zurücknehmen.
Nach 16 Jahren Schuster ist es notwendig, dass ein neuer frischer Wind in das Stuttgarter Rathaus einzieht. Die Grüne Gemeinderatsfraktion wird sich vehement dafür einsetzen, dass dieser Wind grün sein wird. Genau wie im Land ist es notwendig, eine andere Politik, eine Politik des “Gehörtwerdens”, auch im Rathaus zu etablieren.
Eine solche beginnt z.B. bei der Annahme von Unterschriften für Bürgerbegehren durch den OB selbst oder durch Bürgerbeteiligungen mit offenem Ausgang und ohne Frontalbelehrung der Bürgerinnen und Bürger.
Die Grünen werden Mitte März eine geeignete Kandidatin oder einen geeigneten Kandidaten präsentieren, der dieses Amt ausfüllen kann, und mit viel Elan in den OB-Wahlkampf gehen. Viele grüne Themen, z.B. Klimawandel, Energiewende, Nachhaltige Stadtplanung, stehen in den nächsten Jahren an, die eine grüne Oberbürgermeisterin oder ein grüner Oberbürgermeister besser umsetzen kann als jemand mit anderer Couleur.
