Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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16.03.2010

Konkurrenz belebt das Geschäft

Grüne nehmen eventuelle Kandidatur der FDP-Kandidatin für den Posten der Sozialbürgermeisterin gelassen
Pressemitteilung

Gelassen reagieren die Grünen im Stuttgarter Gemeinderat darauf, dass die FDP-Fraktion auf Empfehlung ihrer Landeschefin Homburger eine eigene Kandidatin für den Posten des Sozialbürgermeisters in der Landeshauptstadt ins Rennen schicken will.
„Konkurrenz belebt das Geschäft“, kommentiert Muhterem Aras, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stuttgarter Gemeinderat, „und wo es einen Gewinner gibt, kann es auch Verlierer geben“.
Die Fraktionsvorsitzende der Grünen bedauert, dass die FDP mit der Nominierung einen jahrelang geltenden Konsens brechen würde, der wesentlich dazu beigetragen habe, dass Diskussionen um die Besetzung der Bürgermeisterbank nicht periodisch die politische Arbeit im Rathaus lahm legen würde.
„Die FDP wird sicher verstehen, dass in diesem Fall dann die bisher vereinbarten Regeln auch nicht mehr gelten. Sie kann nicht im Ernst erwarten, dass nur für diesen speziellen Posten jetzt die Vereinbarungen nur einmal außer Kraft gesetzt werden und dass nachher alles so weiterlaufen soll wie bisher“, so Aras.
„Bedauerlich, dass FDP-Chef Serwani zwar erkennt, wer derzeit nach Proporz und Wahlergebnis einen Bürgermeister-Posten abgeben müsste – und damit auch den Anspruch der Grünen auf den Posten bestätigt –, aber gleichzeitig die Kandidatin aus Radolfzell am Bodensee gegen den grünen Kandidaten ins Rennen schicken will.“

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