Jahrelang sicherte die Bahn AG mit ihrer Kommunkiationsverweigerung zum umstrittenen Projekt Stuttgart 21 den Gegnern des Projektes stetig wachsen-den Zulauf. Vor wenigen Wochen opferte sich die SPD ein weiteres Mal für dieses Projekt. Sie stellt den Kommunikations-Mister Stuttgart 21. Kaum war dieser gekürt, wurde der Ältestenrat der Stadt Stuttgart durch OB Schuster von einer Stellenausschreibung zu einem städtischen “Ombudsmann” informiert. Dass es das falsche Gremium war, denn dies kann gar keine Beschlüsse fassen, störte ihn, wie die Mehrheit des Gremiums unter Anführung wieder-um der SPD, nicht. Die Aufgabenbeschreibung war so allgemein und unverbindlich wie möglich.
Dass zwischen den Projektbeteiligten Bahn Land und Stadt aber nicht mal die Aufgaben der verschiedenen Ombudsmänner besprochen war, das hielten wir nicht für möglich. Was mal wieder beweist, bei Stuttgart 21 ist nichts unmöglich. Die Äußerungen von Herrn Mister 21 Wolfgang Drexler legen nahe, dass er die städtische Stelle für nicht nötig erachtet. Wir auch nicht! Angesichts von Wiederbesetzungssperren, Haushaltssperre allgemein etc. wäre es nur glaubhaft, auf diese Stelle zu verzichten.
Bahnchef Grube hat erneut im Magazin „Der Spiegel“ auf die Ausstiegsmöglichkeiten bei Stuttgart 21 hingewiesen. Dies wird er nicht ohne Grund getan haben. Falls die Kosten des Projekts nach der Entwurfsplanung über die vereinbarten 4,5 Milliarden Euro hinausgehen, müssten die Vertragspartner erneut verhandeln und wenn man sich nicht einigt, das Projekt beenden. Die GRÜNEN mit den anderen Bündnispartnern und auch der Bundesrechnungshof haben schon lange deutlich höhere Kosten berechnet. Wahrscheinlich weiß Herr Grube schon aus den ihm vorliegenden Unterlagen, dass die Kosten den bisherigen Rahmen sprengen und er die Beteiligten und Öffentlichkeit darauf vorbereitet.
Stuttgart 21 als Milliardengrab scheint immer wahrscheinlicher.
