Für 2010 haben wir für die Kultur und im Sozialen um jeden Euro gekämpft. – und das war gut. Wir werden dies auch weiterhin tun, auch wenn die Spielsucht alias Vergnügen den Weg und die Mehrheit geebnet hat, die angesichts scheinbarer Haushaltslöcher 2009 schweren Herzens beschlossene Kürzung für das Jahr 2011 nicht weiter zu verfolgen. Wir haben damals die Entscheidung über weitergehende Kürzungen und deren Vollzug auf 2011 geschoben. Was wurden wir beschimpft – die CDU, jetzt fröhlich Anträge stellend, hat uns gar der „kulturpolitischen Geisterfahrt“ bezichtigt. Da zeigt es sich jetzt, dass die von der CDU mitgetragene Kulturpolitik der Verwaltung ziel- und planlos war. Zahlreiche Einrichtungen wären – wir wissen es jetzt – bereits im Jahr 2010 vollkommen ohne Not geschlossen worden.
Trotzdem, schmerzhafte Kürzungen wurden für 2010 beschlossen und für zentrale Themen ist die Finanzierung vollkommen ungeklärt. Die Kulturförderabgabe, die den Städten Köln und München und vielen anderen, wie auch der Regierung des Landes NRW, rechtens ist, würde ermöglichen, in einigen Härtefällen bereits vollzogene Kürzungen zurück zu nehmen. Einrichtungen, die mit dem Rücken zur Wand stehen, würde geholfen. Wie soll ohne diese Abgabe ein Kommunales Kino aussehen und wie die John-Cranko-Schule finanziert werden, für die wir jetzt einen Architektenwettbewerb beschlossen haben? Wie soll der Bereich Kulturvermittlung gestärkt werden? Selbst die Verwaltung würde sich, wie in der Beantwortung eines völlig sinnlosen CDU-Antrags geschehen, dies sehnlichst wünschen. Wie sollen Erkenntnisse einer Kulturkonzeption umgesetzt werden oder diese überhaupt finanziert werden? Es gibt viele offenen Baustellen, für die das Geld fehlt. Eine Antwort bleiben die Fraktionen schuldig, die gegen eine Kulturförderabgabe stimmen werden.
Dabei rühmen wir uns bei den Marketingaktivitäten Stuttgarts gerade einer Stadt, die besonders mit der Kultur werben möchte. Dass gerade die Fraktionen, denen die Hotellerie wichtiger ist als eine Antwort auf die oben gestellten Fragen, mit auf der Hand liegenden Anträgen im Wettrennen vorpreschen, ist grotesk, auch wenn die CDU damit von ihrer katastrophalen Sichtweise abrückt, was wir begrüßen. Die rechtlichen Fehleinschätzungen zur Kulturförderabgabe der Verwaltung und einiger Fraktionen werden wir klären können – sie sind eigentlich bereits geklärt durch die Entscheidung des Landes NRW. Allein ob damit auch eine Einsicht einhergeht? Zu wünschen wäre es.
Andreas G. Winter
