Die Stuttgarter Grünen danken allen ihren Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen. „Die Grünen stärkste Kraft im Gemeinderat einer Landeshauptstadt – vor kurzem unvorstellbar, heute Realität! Wir sind überwältigt! Diesem Wählerauftrag stellen wir uns gerne“, so Muhterem Aras, Spitzenkandidatin und Fraktionsvorsitzende der Grünen im Stuttgarter Gemeinderat.
Zahlreiche Glückwünsche lassen darauf schließen, dass die ernsthafte Arbeit der grünen Ratsfraktion vom Wähler honoriert wird. Zwei Beispiele:
„Stuttgart 21 hat sicher ein Gewicht. Was aber sicher mehr Vertrauen schuf und wahlentscheidend war, ist die Ernsthaftigkeit und die Schnör-kellosigkeit des politischen Handelns der Mehrzahl der grünen Fraktions-kolleginnen und –kollegen.“
„Punkt zwei – und ein ganz wichtiges Feedback aus dem Wahlkampf – ist, dass die Bürger von ihren Vertretern ernst genommen werden wollen. Im Kleinen wie im Großen.“
Bestätigt sehen sich die Grünen in der Arbeit in den Bezirken, besonders dort, wo grüne Bezirksvorsteher sich für die Belange der Bürger einsetzen. Aber auch in vielen anderen Stadtteilen wird honoriert, dass Grüne auch vor Ort für die kleinen Belange „vor der Haustür“ da sind.
Ebenso hat sich die produktive – und nicht populistische – Zusammenarbeit der Grünen mit Initiativen wie dem Stuttgarter Wasserforum oder der Mobilfunkinitiative wie auch mit engagierten Bürgern, die sich für ihre Frischlustschneise einsetzen, ausgewirkt. Diese konstruktive Zusammenarbeit werden die Grünen weiterhin pflegen. „Bürger, die sich vor Ort für ihre Stadt einsetzen, finden bei uns Grünen immer offene Ohren“, so Muhterem Aras, Fraktionsvorsitzende und Spitzenkandidatin der Grünen.
Werner Wölfle, Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzender: „Die bürgerliche Mitte stellen mittlerweile wir. Keine andere Partei repräsentiert die Großstädter so wie wir Grünen. Wir haben Lust auf Stadt und haben für die Stadt, für den öffentlichen Raum einiges geleistet. Auch das haben die Wähler honoriert.“ Im Gegensatz dazu sieht Wölfle die FDP vor allem mit Vorschußlorbeeren für das neue Personal bedacht. Wölfle: „Wenn der bisherige „Block“ aus CDU, FDP und Freien Wählern endlich aufbricht, kommt das der politischen Kultur durch den Zugewinn an Transparenz und Demokratie nur entgegen.“
Schon bei den kommenden Haushaltsberatungen wird die grüne Handschrift erkennbar werden. Die Grünen werden Vorschläge vorlegen, was sich die Stadt angesichts weg brechender Steuereinnahmen noch leisten will. Ein kleines Beispiel aus Obertürkheim steht nach Auffassung von Wölfle für einige überflüssige Absurditäten. Dort wurde eine Linde aus ihrem Standort in einem Kreisverkehr ausgegraben, um in einen anderen verpflanzt zu werden, damit im ersten Kreisverkehr Platz für eine Plastik geschaffen werden kann. Wölfle: „Für derlei Absurditäten bringen die Bürger zu Recht kein Verständnis mehr auf.“
Die Grünen wollen ihre bisher stets gepflegte Haushaltsdisziplin auch künftig einhalten und möglichst mit kleinen Mitteln große Wirkung erzielen. Die Kulturmeile steht auf der Liste der überflüssigen Investitionen ziemlich oben, da das Kosten-Nutzen-Verhältnis in keinem zu vertretenden Verhältnis steht. Statt der Untertunnelung wollen die Grünen die Aufwertung der Konrad-Adenauer-Straße durch Übergänge und Gestaltung fortführen.
Großen Raum werden die Grünen dem Klimaschutz einräumen. Besondere Priorität kommt dabei eigenen Stuttgarter Stadtwerken zu, da die Stadt nur dann wirksam Klimaschutz betreiben kann, wenn sie wieder die Hoheit über Strom, Gas und Wasser erhält. Nur dann kann sie regenerative Energien und Einsparmaßnahmen fördern.
Eine Weichenstellung wird es im Ausschuss für Umwelt und Technik geben müssen. Die Grünen werden einer vorrangig von Investoreninteresse dominierten Stadtentwicklung die stärkere Mitsprache von Bürgerinnen und Bürgern entgegensetzen. „Im Interesse einer lebendigen Stadt liegen keine Projekte wie die die geplante riesige Shopping-Mall hinter dem Bahnhof. Und auch die privaten Villen, für die der öffentliche Park der Villa Berg das Ambien-te abgeben soll, müssen auf den Prüfstand“.
Das Thema, das die Wahl letztendlich entschieden hat, war Stuttgart 21, das Projekt, das auch jüngsten Hochrechnungen zufolge von den Stuttgarter Bürgerinnen und Bürgern mit deutlicher Mehrheit abgelehnt wird. Hier sehen sich die Grünen besonders in der Pflicht. Wölfle kündigt an, alle Möglichkeiten prüfen zu lassen, wie der verweigerte Bürgerentscheid über das Projekt doch noch zustande kommen und auf welche Weise das Projekt auf den Boden der Tatsachen zurückgeholt werden kann. „Die bisher versteckten Kosten zu Lasten der Stadt müssen aufgedeckt werden. Sie bilden einen Hebel für den Ausstieg. Der neue Gemeinderat braucht Klarheit über alle Kosten. Wir holen unsere Hoheit über Stuttgart 21 zurück!“
Muhterem Aras und Werner Wölfle
