Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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14.01.2009

Aufklärung über Stuttgart 21 statt Possen, Peinlichkeiten und Pavillon

„Erst versucht man, den braven Bürgern das Projekt Stuttgart 21 als Konjunkturprogramm zu verkaufen – und dann finden die maßgebenden Herren nicht einmal einen Termin, ihre Unterschrift zu leisten“, so Werner Wölfle, MdL und Fraktionssprecher der Grünen im Stuttgarter Rathaus. „Ein weiterer Höhepunkt im langen Reigen der Grotesken und Possen um den Tiefbahnhof“.

Der von den Grünen gehegte Verdacht erhärtet sich. Die Bahn scheint das Risiko zu scheuen. Bundesminister Tiefensee hatte bereits im Oktober eine Unterzeichnung im Januar avisiert, die damals noch ausstehenden Zustimmungen von Bundestag und Bundesrat liegen mittlerweile vor. Und Ministerpräsident Oettinger ist schon lange ungeduldig: Im Herbst 2008 sollte definitiv unterschrieben werden, dann aber wirklich im Dezember 2008, dann halt im Winter, der 21.01. würde sich anbieten, jetzt könne es Februar werden . . .

Angesichts dieser peinlichen Folge vollmundiger Terminsetzungen, die dann einfach im Sande verstreichen, wird jede Marketingmaßnahme hintertrieben, jeder in die Öffentlichkeitsarbeit gesteckte Euro ist hinausgeschmissenes Geld.

„Gefragt sind nicht bunte Info-Pavillons, gefragt sind vertrauensbildende Antworten: Wie steht es mit der Wirtschaftlichkeit des Projekts? Wo liegen die Risiken? Weswegen zögert die Bahn? Wer zahlt, falls die Mittel samt Risikozuschlägen nicht ausreichen? Immerhin geht es um Steuergelder.“, so Wölfle.

Einen Info-Pavillon auf dem Stuttgarter Schlossplatz lehnen die Grünen vehement ab: „Wir haben uns nicht über Jahre hinweg für die Aufwertung des Schlossplatzes, gegen das Fahnenrondell und die dort störende Werbung, gegen den ‚Wintertraum’ an dieser Stelle und anderes mehr ausgesprochen, nur damit jetzt dieser Info-Kasten den herrlichen Platz verstellen soll.

Werner Wölfle

Basisdebatten im Erdgeschoss