Stuttgarter FamilienCard jetzt Vorbild für Bund

von Thekla Walker 02.09.10, 11:15 Uhr

So viel positive bundesweite Beachtung wie in diesem Sommer hat die baden-württembergische Landeshauptstadt selten erlebt. Ob es um die bürgerliche, immer größer werdende Protestbewegung gegen das Milliardengrab Stuttgart 21 geht oder das Modell der Stuttgarter FamilienCard: die bundesrepublikanische Öffentlichkeit blickt wohlwollend in den Südwesten nach Stuttgart. Der OB und die städtische Verwaltung zeigen sich dabei zu Recht stolz über eine sozialpolitische Errungenschaft: die Familiencard. Es gab mal Zeiten, da haben Grüne und CDU gemeinsam positive Dinge auf den Weg gebracht. Föll und Wölfle erfanden dieses kommunale Kindergeld mit klarer Zweckbindung, als Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit aller Stadtkinder.
Beinahe hätte sich die Stadt dieses sozialpolitischen Juwels beraubt und bei den vergangenen Haushaltsplanberatungen die FamilienCard ganz abgeschafft, um 2,5 Mio. Euro jährlich einzusparen. Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung wurde vorgeschlagen, die Card zu streichen. Wie wären wir da bundesweit dagestanden.
Die Karte konnte gerettet werden. Zwar wurde von 90 auf 60 Euro gekürzt, aber es profitieren ungefähr 60 Prozent aller Stuttgarter Kinder unter 16 Jahren von diesem familienfördernden System. Das jährliche Guthaben auf der Chipkarte kann für Musikunterricht, einen Zuschuss zur Klassenfahrt oder auch für Besuche im Schwimmbad und der Wilhelma ausgegeben werden. Langfristig gerettet wurde die Karte, weil künftig auch die Kindergartengebühren nach der FamilienCard sozial gestaffelt werden.
Die Vorteile dieses Modells haben sich bis nach Berlin herumgesprochen, wo die schwarz-gelbe Koalition überlegt, die FamilienCard bundesweit einzuführen.
Sie erinnern sich sicherlich, wer den städtischen Haushalt gestaltet und wer ihm zugestimmt und damit u.a. die FamilienCard gerettet hat.

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