Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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Kein Sonderfall im Ländle

von Andreas G. Winter 30.07.10, 11:42 Uhr

Das Wort “Kulturförderabgabe” war von uns kaum in Mund genommen, da fuhr die Stadtkämmerei bereits die juristischen Geschütze auf, um das Projekt als unrechtmäßig zu bezeichnen. Doch es gibt nie nur eine Rechtsmeinung und wir luden den renommierten Rechtsexperten Prof. Dr. Klaus Rosenzweig aus Hannover zu einer Stellungnahme ein. Er ist Spezialist für die Kommunalabgabegesetze [...]

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