Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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27.01.2011

Schulen marode! (+Antwort)

Wie sieht es bei den Kindertagesstätten aus? Alle Gebäude im Besitz der Stadt untersuchen!
Antrag

Schwarz auf Weiß zeigt die aktuelle, systematische und detaillierte Untersuchung der Schulgebäude, was Schüler, Eltern und Lehrer seit Jahren täglich erfahren. Es lässt sich nicht vertuschen, dass die Schulen in wirtschaftlich guten Zeiten kaputt gespart wurden und in einem miserablen Zustand sind.
Zum Glück wurde von der öko-sozialen Mehrheit bereits im letzten Haushalt der gefürchtete Sanierungsberg in den Schulen angegangen. Ohne den Schwerpunkt des letzten Haushaltes auf Schulsanierungen und der Erhöhung der Grundsteuer hätte man im Gesamtsanierungsprojekt zwei Jahre verloren. Nur mit dem zusätzlichen Kapital aus der Steuererhöhung können wir jetzt Gelder aufnehmen, um die dringlichsten Sanierungen noch in diesem Jahr durchzuführen. Endlich wurde der Gebäudezustand der Schulen systematisch von Dritten außerhalb der Verwaltung erfasst. Jetzt kann strukturiert und zielgerichtet saniert werden.
Schulgebäude sind jedoch nicht die einzigen Gebäude im Besitz der Stadt. Auch Kindertagesstätten, Verwaltungsgebäude, Sporthallen und andere städtische Bauten müssen untersucht werden. Ohne aktuelle und detaillierte Daten funktioniert ein modernes Gebäudemanagement nicht. Zudem lassen sich mit den Informationen zum Zustand der Gebäude auch Unterhaltskosten wesentlich detaillierter voraussehen und planen. Wir vermuten noch ein paar andere Sanierungsberge in Stuttgart.

Wir beantragen daher:

1. Analog dem Verfahren der Schulhaussanierungen vergibt die Stadtverwaltung einen Untersuchungsauftrag, um den Zustand aller restlichen Gebäude im Besitz der Stadt zu erfassen und erarbeitet so eine komplette Datenbank für ihr Gebäudemanagement.
2. Als ersten Teil dieser Untersuchung werden alle Kindertagesstätten und Kindergärten bis zu den Haushaltsberatungen im Herbst 2011 untersucht.

Peter Pätzold, Werner Wölfle

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