Lust auf Stadt. Bündnis 90/Die Grünen bei der Kommunalwahl Stuttgart 2009.
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02.02.2011

NeckarPark (+Antwort)

Grundsätzliche Änderungen am Rahmenplan?
Antrag

Die Stadtentwicklung am NeckarPark wird seit vielen Jahren geplant. Erst als Olympiadorf, dann mit einem Rahmenplan von Prof. Baldauf und schlussendlich als Ergebnis eines Wettbewerbs aus dem der Entwurf von Prof. Pesch als Sieger hervorging.
Ebenfalls wurde diese Planung von einer Reihe von Bürgerbeteiligungen begleitet. Sei es eine grundsätzliche Bürgerdiskussion um die Nutzungen oder ein spezialisiertes Kolloquium zur Energie. Das Projekt wurde detailliert gemeinsam mit den Bürgern entwickelt.
Auch gibt es zwei groß angelegte EU-Forschungsvorhaben, die diesen Stadtentwicklungs-standort bestimmen sollen: „Bildung als Standortfaktor“ und „LowEnergy“ als Standortfaktor. Beide sind Teil des Vorzeigeprojektes „NeckarPark“. Die Planung ist damit nicht mehr in einer Vorplanungsphase, sondern kurz vor der Umsetzung.
Der jetzige Vorschlag des Oberbürgermeisters, einen Ikea Möbelmarkt auf dem Gebiet des NeckarParks anzusiedeln, bedeutet eine grundsätzliche Änderung an den bisherigen Pla-nungen. Wenn 25% der Fläche anders genutzt werden sollen und sich dies auf die Restflä-che durch Verschiebungen und Verdichtungen der Nutzungen auswirkt, ist dies eine grundsätzliche Änderung.
Eine Fortführung der detaillierten Planung mit zwei Varianten, wie jetzt vom Oberbürger meister vorgeschlagen kostet Zeit und Geld. Nachhaltige Stadtplanung sieht außerdem anders aus.
Nach solch einem langen Planungsprozess, mit viel Energie, Zeit und Geld, muss eine grundsätzliche Änderung vom zuständigen Ausschuss beschlossen werden.
Eine Ansiedlung eines Ikea Möbelmarkts in Stuttgart ist zu wünschen, jedoch ist das Gebiet auf dem NeckarPark das falsche Gelände. Aus diesem Grund ist es notwendig, dass die Verwaltung hier tätig wird und alternative Standorte für Ikea sucht. Die Zeitstufenliste „Gewerbeflächen“ ist sicher eine gute Grundlage.

Wir beantragen daher:

1. Die Verwaltung stellt dem Ausschuss für Umwelt und Technik bis spätestens Ende Februar 2011 die aktuelle Planung des NeckarParks und den Vorschlag mit der Ansiedlung eines Ikea vor.

2. Der Ausschuss Umwelt und Technik beschließt in derselben Sitzung über die Fortführung der Planungen auf Grundlage des aktuellen Rahmenplans oder über eine Planung mit weiteren Varianten.

3. Die Verwaltung untersucht auf Grundlage der Zeitstufenliste „Gewerbeflächen“ mögliche Flächen für einen Ikea Möbelmarkt und legt diese Untersuchung dem zuständigen Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vor.

Werner Wölfle, Peter Pätzold, Andrea Münch, Dr. Roswitha Blind (SPD), Marita Gröger (SPD), Manfred Kanzleiter (SPD)

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