Die Stadt Stuttgart hat im internationalen Jahr der Biodiversität 2010 die Deklaration “Biologische Vielfalt in Kommunen” unterschrieben: “eine freiwillige Selbstverpflichtung von Gemeinden, Städten und Landkreisen, die damit bekunden, sich in ihrer Kommune für Maßnahmen zum Schutz der biologischen Vielfalt einzusetzen. Die Deklaration ist Bestandteil des Umsetzungsprozesses der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt (Bundesregierung 2007) auf kommunaler Ebene. Rund 200 Kommunen aus ganz Deutschland haben diese Deklaration mittlerweile unterzeichnet und sich damit dazu bereit erklärt, den Erhalt der biologischen Vielfalt als Grundlage einer nachhaltigen Stadt- und Gemeindeentwicklung verstärkt zu berücksichtigen.”
Ebenfalls 2010, genau am 9.November, hat die Grüne Gemeinderatsfraktion einen entsprechenden Antrag gestellt, damit den Worten auch Taten folgen können. Unter der Anfragenummer 334/2010 baten wir um Hintergrundinformationen zum Stand der Kartierungen, zum Schutz der Biotope und einem Artenschutzkonzept der Stadt. Bis heute, nach einem Jahr und 4 Monaten, haben wir noch keine Antwort erhalten. Möglicherweise lag es auch an den mangelnden Informationen von Seiten der Verwaltung, dass es uns in den Haushaltsberatungen nicht gelang, die anderen Fraktionen von der Notwendigkeit dringend erforderlicher Biologenstellen zum Schutz der Biodiversität in der Stadt zu überzeugen. Der Schutz der Artenvielfalt in unserer Stadt duldet aus unserer Sicht keinen weiteren Aufschub, es dürfen keine weiteren Wochen und Monate der Konzeptlosigkeit ins Land gehen!
1. Das Amt für Umweltschutz berichtet in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Umwelt und Technik über den Stand der Anfrage und
2, legt bis spätestens Mai die entsprechenden Antworten in einer ausführlichen schriftlichen Mitteilungsvorlage dem Gemeinderat als Grundlage für weitere Beratungen zu diesem Thema vor
Thekla Walker, Anna Deparnay-Grunenberg, Peter Pätzold
